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Projekthandbuch Altlastenfreistellung

Nach Artikel 1 § 4 Abs. 3 des Umweltrahmengesetzes (UmwRG) können Investoren für vor dem 01.07.1990 auf ihren Grundstücken verursachte Schäden von der Verantwortung freigestellt werden, wenn dies unter Abwägung der Interessen des Eigentümers, des Besitzers oder des Erwerbers, der möglicherweise Geschädigten, der Allgemeinheit und des Umweltschutzes geboten erscheint.

Die Altlastenuntersuchungs- und Sanierungskosten werden teilweise von der Öffentlichen Hand übernommen. Die Bundesrepublik Deutschland und die Länder haben zur Finanzierung der Kosten am 01.12.1992 ein Verwaltungsabkommen Altlastenfinanzierung geschlossen.

Das Projekthandbuch schreibt das bisher geltende Projekthandbuch aus dem Jahr 1999 (erstmalig aktualisiert 2003) fort. Eine Aktualiserung ist unumgänglich, da mit dem Inkrafttreten der Verwaltungsreform seit 01.08.2008 erhebliche organisatorische Veränderungen im Freistellungsverfahren eingetreten sind. Die Aufgabe der Altlastenfreistellung ging von den ehemaligen Regierungspräsidien auf die Landkreise und kreisfreien Städte über. Außerdem wurde im Freistaat Sachsen das Verwaltungsabkommen Altlastenfinanzierung am 18.08.2008 durch einen Generalvertrag mit der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben abgelöst. Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) stellt im Rahmen seiner fachlichen Zuständigkeit das Projekthandbuch Altlastenfreistellung zur Verfügung, welches im Folgenden komplett als pdf-Datei herunter geladen werden kann. 

Textteil Projekthandbuch: Stand 15.12.2010 (aktualisiert Januar 2018, Tabelle 2)

Anlagen im Projekthandbuch: Stand November 2014 (aktualisiert Juli 2019)

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